Bürgerbeteiligung: Basisdemokratisches Instrument oder Alibi zur Durchsetzung von Machtinteressen?

Do, 03.11.2016 | 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr Pumpe, Kiel: Diskussion mit Thomas Wagner: Bürger-und Bürgerinnenbeteiligung wird in Kiel zu einem Instrument der Mitbestimmung ausgebaut. Bei wichtigen Infrastrukturprojekten werden im Vorfeld Betroffene eingebunden, um mit ihnen über die geplanten Vorhaben zu diskutieren. Im April hat die Ratsversammlung beschlossen, die Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung zu formalisieren. Beteiligungsprozesse gab und gibt es beispielsweise bei der Zukunft des Freibades Katzheide, bei der Autobahnanbindung im Kieler Süden, bei der Olympiabewerbung, beim sogenannten „Kiel-Kanal“, um nur einige zu nennen. Inzwischen gibt es auch kritische Töne. Nicht nur die „Beltretter“ kritisieren die Beteiligungsverfahren im Zuge des Probjektes feste Fehmarn-Beltquerung als „vorgegaukelt“. Die formale Einbindung der Betroffenen wird von den Kritikerinnen und Kritikern eher als „Beteiligungsfassade“ begriffen, um im exklusiven Zirkel vorbereitete Entscheidungen pseudodemokratisch abzusichern. Der Kultursoziologe Dr. Thomas Wagner fordert wirkliche demokratische Gegenstrategien, um nicht in die „Mitmachfalle“ – so der Titel eines seiner Bücher –  zu tappen. Bürgerbeteiligung sei vielerorts ein Instrument der Herrschaftssicherung und simuliere nur demokratische Mitbestimmung.  Veranstaltet von Rosa-Luxemburg-Stiftung Schleswig-Holstein und Kieler Ratsfraktion DIE LINKE.

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