„Wie wir wirklich leben wollen – Grundeinkommen, bedingungslos, jetzt!“

Die Verschuldung der öffentlichen Hand und die Euro-Krise beherrschen die Nachrichten. Weltweit gehen Menschen auf die Straße und protestieren gegen Sozialabbau und wachsende Armut infolge staatlicher Sparmaßnahmen. Immer deutlicher zeigt sich, dass unser soziales Sicherungssystem nicht mehr funktioniert. Zeit für ein neues System, mit dem Armut beendet und ein menschenwürdiges Leben ermöglicht wird. Pilotprojekte haben die positiven Effekte belegt und letztendlich muss es weltweit eingeführt werden. Doch kann auch auf regionaler oder kommunaler Ebene damit begonnen werden?

Am Dienstag,  28.2,  19:30 Uhr Pumpe, Gruppenraum 2 war die Bürgerinitiative für ein Bedingungsloses Grundeinkommen zu Gast: Jörg Chemnitz gab uns erst einen historischen Aufriss von den Anfängen (für Bürger (!) in Sparta) über die seit der Mitte des letzten Jahrhunderts wieder aufkeimenden Gedanken zum Thema (u.a. der Psychologe Erich Fromm, der dadurch den Homo consumens weniger vorherrschend machen wollte) bis zu den Bemühungen des dm-Markt-Gründers Götz Werner, der das Bedingungslose Grundeinkommen einer breiten Masse von Menschen bekannt machte. Inzwischen hat es in den Parteiprogrammen der Grünen, der Piraten sowie kleinerer Parteien Widerklang gefunden.

Das Bedingunslose Grundeinkommen (BGE) soll

  • die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen,
  • einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie
  • ohne Bedürftigkeitsprüfung und
  • ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden.

Als Argumente gegen das Bedingungslose Grundeinkommen werden vor allem angeführt, dass die Menschen sich zurücklehnen würden und aufhörten zu arbeiten. Dem widerspricht z.B. eine Umfrage, nach der 80% der Befragten weiterhin arbeiten würden, wenn auch weniger oder etwas anders, aber annehmen, dass 80% ihrer Mitmenschen das nicht tun würden. Zu einem erfüllten Leben gehört in den meisten Fällen eine erfüllende Beschäftigung. Rentner leben typischwerweise im „Unruhezustand“. Ein weiteres häufig genanntes Gegenargument ist, dass notwendige, aber unattraktive Arbeiten wie Müllabfuhr nicht erledigt würden. Da aufgrund des Bedingungslosen Grundeinkommens der Arbeitnehmer in Bezug auf Löhne einen ganz anderen Verhandlungsstand hätte, ist davon auszugehen, dass diese Tätigkeiten besser entlohnt würden und dadurch attraktiv würden. Das Bedingungslose Grundeinkommen ist auch jetzt schon finanzierbar, da die Summe der sozialen Transferleistungen (d.h. Kindergeld, Renten, Erziehungsgeld, HartzIV etc) schon im Jahre 2010 für ein bedingzungsloses Grundeinkommen von 1000€/Mensch gereicht hätten.

Ein Pilotprojekt in einer Siedlung in Namibia hatte sehr positive und auch produktive Ergebnisse innerhalb eines halben Jahres; die Produktivität stieg an bei gleichzeitiger Abnahme von Fehlernährung, Schulabbruch etc. In Deutschland sollten 2 Pilotprojekte mit je 100 Personen parallel in einer wirtschaftlich benachteiligten Region (Brandenburg) und einer prosperiernden (Baden-Würtemberg) stattfinden; leider konnte die Finanzierung nicht gesichert werden.

Die Befürworter des BGE versprechen sich v.a. ein erfüllteres und damit gesündes Leben; dabei Freisetzung von Kreativität durch weniger Arbeitsbelastung, weniger Krankheitsfehlzeiten (damit immense Einsparungen im Sozialversicherungsbereich), mehr Vertrauen der Menschen ineinander und dadurch Freisetzung von Gemeinschaftseffekten und – interessanterweise – weniger Konsum!

Ist ein Grundeinkommen also kompatibel mit einer Postwachstumsökonomie?

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen wie oben ist überhaupt nur denkbar, da wir mit einem geringen Prozentsatz der Bevölkerung eine Produktivität in der Erzeugung von Nahrungsmitteln und Waren erreichen, der noch vor wenigen Jahrzehnten kaum denkbar war. Diese Produktivität gründet sich jedoch in Teilen in einer Ausbeutung von Rohstoffen und billiger Energie. Folglich würde ein sofortiges Umschalten auf existenzsicherndes Grundeinkommen mit einer Gewöhnung an z.B. monatliche 1000€ wahrscheinlich diese Ausbeutung zementieren. Eine stufenweise Einführung des BG jedoch könnte deutliche Effekte in Richtung Entschleunigung und weniger Konsumgier bringen. Tätigkeiten, die vielen Menschen Freude bringen wie Reparieren, Gartenarbeit, Kochen etc würden einen anderen Wert erlangen und sind für sich schon nachhaltig. Wer würde lange Anfahrtszeiten zur Arbeit in Kauf nehmen? Wären wir nicht zumeist mit Halbtagsarbeit zufrieden und könnten dadurch vorhandene Arbeit teilen?Wie viel Zeit bliebe für Kreavitität und schöne Dinge?

Weitere Infos zum BG und Postwachstumsökonomie

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